Wenn 400 km Strassen den Eigentümer wechseln - Das Nationalstrassennetz wird ab 2020 mit dem neuen Netzbeschluss (NEB) ergänzt

Das Schweizer Stimmvolk stimmte am 12. Februar 2017 mit deutlichem Mehr der Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF) zu. Die Vorlage beinhaltete auf Beschluss der eidgenössischen Räte auch den neuen Netzbeschluss NEB und damit die Überführung von rund 400 km Kantonsstrassen zum Bund. So können mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berggebiete und ländliche Räume besser an das Nationalstrassennetz angebunden werden. Obwohl die Inkraftsetzung des NAF per 1. Januar 2018 erfolgt, tritt NEB erst per 1. Januar 2020 in Kraft. Dies erlaubt eine sorgfältige Vorbereitung der Strassenüberführung, denn bis zu diesem Zeitpunkt müssen mit einem aufwendigen Übergabeprojekt die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Eidgenossenschaft den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung der zusätzlichen Nationalstrassenabschnitte ohne Unterbruch gewährleisten kann.

Mit dem NEB werden 19 Strecken aus dem Besitz der Kantone in das Eigentum des Bundes überführt. Ein weiterer Autobahnabschnitt im Kanton Schaffhausen (Bargen – Schaffhausen-Schweizersbild) wird dagegen vom Bund an den Kanton übergeben. Vom NEB betroffen sind 18 von 26 Kantone, 10 von 11 Gebietseinheiten, alle fünf Infrastrukturfilialen des ASTRA sowie verschiedene Abteilungen und Fachstellen der ASTRA-Zentrale in Ittigen.

Das Projekt gliedert sich in insgesamt 14 Teilprojekte, die gegenüber allen Projektbeteiligten koordiniert werden müssen. Dies erfordert eine intensive interne und externe Kommunikation zwischen den Abteilungen, damit die Strassenübergabe mit einem einheitlichen Aufgabenverständnis erfolgen kann.

Emch+Berger wurde im Rahmen der Ingenieurgemeinschaft IG BHU NEB-I mit der Bauherrenunterstützung der Gesamtprojektleiterin des ASTRA beauftragt. Das Projekt wurde im Sommer 2017 mit hoher Intensität gestartet, um die zahlreichen beteiligten Parteien rasch in die erforderlichen Vorbereitungsarbeiten einzubinden. Dabei konnte das vorhandene Vorwissen der in der IG BHU NEB-I mitwirkenden Mitarbeitenden erfolgreich eingesetzt werden. Das Vorwissen stammt aus der ersten gescheiterten Übergabe der kantonalen Strassen, welche im Jahr 2013 nach Ablehnung der Preiserhöhung für die Autobahnvignette sistiert werden musste.

Obwohl die Aufgabenstellung zum ersten NEB-Projekt im Jahr 2013 weitgehend unverändert ist, wurde rasch festgestellt, dass zwischenzeitliche Änderungen in den ASTRA-internen Prozessen und Organisationsstrukturen sowie bei den beteiligten Personen eine Neuauflage des Organisationsprojekts erforderlich machen.

Der Informationsbedarf ist bei allen beteiligten Parteien unvermindert gross. Das Bestreben nach weiteren Optimierungen und Verbesserung im Übergabeprozess haben neue Anforderungen sowie Vorgaben zur Folge.

So ist es nicht überraschend, dass im Projekt NEB zahlreiche Sitzungen notwendig sind. Dabei wurden nach dem ASTRA-internen Aufbau der Projektorganisation die Grundlagen erarbeitet und die Aufgaben innerhalb des Amtes aufeinander abgestimmt. In den kommenden 24 Monaten gilt es die Kantone als Partner abzuholen und mit ihnen alle Übergabemodalitäten vorzubereiten, sowie den Informationsaustausch auf allen Ebenen aufrechtzuerhalten. Mit dem Eigentumsübergang per 1. Januar 2020 werden alle Rechte und Pflichten zu den Strassen quasi mit dem Glockenschlag um Mitternacht der Eidgenossenschaft übertragen, was gleichzeitig den Abschluss des Projekts bedeutet. Bis dahin dürften rund 250 bis 300 Sitzungen mit den verschiedensten Interessengruppen durchgeführt worden sein, bei denen die Bauherrenunterstützung die Beteiligten in der Erfüllung ihrer Aufgaben engagiert unterstützt.

Mit der termingerechten Übergabe der 20 Strassenabschnitte werden auch die dazugehörenden Dokumente, Daten und Informationen an ihre neuen Besitzer übergeben, damit die neuen Strassenbetreiber ab 1. Januar 2020 den Betrieb und die Sicherheit gewährleisten können. Bis zu diesem Übergabetermin setzen wir uns mit unserem Knowhow unermüdlich für die erfolgreiche Umsetzung dieses anspruchsvollen Projektes ein.

Zurück zur Übersicht
Autor/en
Alan Müller Kearns
Emch+Berger AG Bern
Rolf Knuchel
Emch+Berger AG Bern